Suche

Text Resize

-A +A

Inhalt

Meine Arbeit in BerlinFür Roth im Deutschen Bundestag

Marina Schuster Auswärtiger Ausschuss Marina Schuster im Auswärtigen Ausschuss

Als Bundestagsabgeordnete war ich Mitglied in parlamentarischen Gremien wie Ausschüssen und Arbeitskreisen. In regelmäßigen Sitzungen werden dort zum Beispiel Anträge an die Bundesregierung beraten. Verschaffen Sie sich an dieser Stelle einen Überblick über meine Tätigkeit und Funktionen und darüber, was ich während einer Sitzungswoche gemacht habe.

Parlamentarische Initiativen

Anträge und Kleine Anfragen sind die häufigsten parlamentarischen Intiativen, die in den Bundestag eingebracht werden. Anträge von Abgeordneten müssen von einer Fraktion oder von fünf Prozent der Abgeordneten unterzeichnet und eingebracht werden. Anträge von Mitgliedern des Bundestags können sehr verschiedene Inhalte haben. Sie werden als selbstständiger Punkt auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt und von den Abgeordneten öffentlich debattiert. In den meisten Fällen handelt es sich um eine Forderung oder ein Ersuchen an die Bundesregierung bestimmte Maßnahmen zu ergreifen oder es handelt sich um politische Willensäußerungen.

Eine Kleine Anfrage formuliert man dann, wenn Hintergrundinformationen zu einem Thema benötigt werden, dass nur die Bundesregierung geben kann. Auch die Einschätzung der Regierungsmitglieder ist wichtig, um zu wissen, welche Politik die Bundesrepublik verfolgt, sei es in den außenpolitischen Beziehungen, aber auch in der Innenpolitik (beispielsweise Höhe der Renten oder wie die Gesundheitsreform ausgestaltet werden soll). Kleine Anfragen dienen oft der Informationsgewinnung, um einen Antrag und damit bestimmte und konkrete Forderungen an die Bundesregierung zu formulieren.

Meine parlamentarischen Intiativen beschäftigen sich vorwiegend mit den Regionen Afrika und Lateinamerika und den politischen Entwicklungen dort.

Hier finden Sie die Anträge/Initiativen der 17. Wahlperiode:

  • Öffentliche Anhörung des Menschenrechtsausschusses auf Vorschlag der FDP: Der Internationale Strafgerichtshof vor der Überprüfungskonferenz des Römischen Statuts (am 05.05.2010)

Hier finden Sie die Initiativen der 16. Wahlperiode:

zum Seitenanfang