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Meine Arbeit in BerlinFür Roth im Deutschen Bundestag

Marina Schuster Auswärtiger Ausschuss Marina Schuster im Auswärtigen Ausschuss

Als Bundestagsabgeordnete war ich Mitglied in parlamentarischen Gremien wie Ausschüssen und Arbeitskreisen. In regelmäßigen Sitzungen werden dort zum Beispiel Anträge an die Bundesregierung beraten. Verschaffen Sie sich an dieser Stelle einen Überblick über meine Tätigkeit und Funktionen und darüber, was ich während einer Sitzungswoche gemacht habe.

Meine parlamentarische Arbeit hat viele FacettenEngagement für eine liberale Außen- und Menschenrechtspolitik

Meine Aufgabe in dieser Wahlperiode: ich bin Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und zudem Sprecherin und Obfrau der FDP-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.

Wie schon in der 16. Wahlperiode gehöre ich außerdem auch diese Periode dem Auswärtigen Ausschuss an. Ich freue mich sehr, dass ich die verantwortungsvolle Arbeit dort fortsetzen kann, denn sie hat mir bereits in der letzten Wahlperiode sehr viel gegeben. Besonders Afrika hat mich fest in seinen Bann gezogen.

Nach wie vor ist dies für mich eine große Ehre, da der Auswärtige Ausschuss traditionell einer der wichtigsten Ausschüsse des Bundestages ist und oft sogar als der "Königsausschuss" bezeichnet wird. Der Auswärtige Ausschuss ist zudem mit erfahrenen Politikern aller Fraktionen, darunter ehemalige Minister und Staatssekretäre, sehr prominent besetzt. Laut Artikel 45a unseres Grundgesetzes ist er einer der wenigen Ausschüsse mit Verfassungsrang - d.h. gesetzlich vorgesehen.

Im Auswärtigen Ausschuss vertrete ich gemeinsam mit Dr. Rainer Stinner, Reiner Deutschmann, Patrick Kurth, Bijan Djir-Sarai und Hans-Werner Ehrenberg die FDP-Bundestagsfraktion. Inhaltlich bin ich für die Themen Afrika und Menschenrechte zuständig.

Bevor ich mich mit meinen Kollegen in den Ausschuss begebe, steht allerdings erstmal viel inhaltliche Arbeit innerhalb unserer Fraktion an.

Zunächst beraten sich die FDP-Mitglieder im Auswärtigen Ausschuss in der "Arbeitgruppe Außenpolitik". Danach treffen wir im "Arbeitskreis I", der für das gesamte Themenfeld der internationalen Politik zuständig ist, auch die Kollegen aus den Bereichen Verteidigung, Entwicklungshilfe, Europa und Menschenrechte. Strittige Fragen werden zudem auch noch einmal in der Fraktionssitzung im Kreise aller 93 FDP-Abgeordneten debattiert. Und schließlich geht es jetzt - in Regierungsverantwortung- auch darum, alle Anträge mit der Union zu koordinieren.

Mit dieser Rückendeckung geht es dann für uns in den Ausschuss und in die Plenardebatten, wo wir gegenüber den anderen Fraktionen für unsere außenpolitischen Vorschläge und Schwerpunkte werben. Dies habe ich in der vergangen Periode bereits mit zahlreichen eigenen Initiativen getan - zum Beispiel mit einem Antrag zur Menschenrechtssituation auf Kuba oder einem umfassenden Afrika-Antrag, der die Politik der Bundesregierung hinterfragt und liberale Alternativen aufzeigt. Auch in der neuen Legislatur bin ich bereits mit mehreren Reden und parlamentarischen Initiativen (Menschenrechte weltweit schützen) aktiv geworden.

Als Leiterin der "Arbeitsgruppe Afrika" in der FDP-Fraktion spielt dieser Kontinent eine wichtige Rolle in meiner täglichen Arbeit. Für einen Außenpolitiker ist es zudem wichtig, regelmäßig Gespräche mit Experten zu führen. Dies sind in der Regel Botschafter, Journalisten, Wissenschaftler und NGOs (Nichtregierungsorganisationen) wie z. B. Amnesty International. Neben der Lektüre der Tagespresse und der Fachmedien zur Außenpolitik bieten auch die Konferenzen und Veranstaltungen der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und des Zentrums für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) wichtige Einblicke und Anregungen für meine außenpolitische Arbeit.

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