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AfrikaFür eine werte- und interessengeleitete Partnerschaft auf Augenhöhe

"Dieser Kontinent ist zu groß, als dass man ihn beschreiben könnte. Er ist ein regelrechter Ozean, ein eigener Planet, ein vielfältiger, reicher Kosmos. Wir sprechen nur der Einfachheit (...) halber von Afrika. In Wirklichkeit gibt es Afrika gar nicht, außer als geographischer Begriff."

Richard Kapuscinski (polnischer Journalist und Afrika-Kenner)

Afrika ist eines der Themengebiete, für die ich innerhalb meiner Fraktion und im Auswärtigen Ausschuss zuständig bin. Das Zitat von Richard Kapuscinkski zeigt, wie heterogen und komplex die Situationen in den 54 Staaten Afrikas sind. Seit einigen Jahren ist Afrika in den Medien besonders präsent. Die strategische Bedeutung Afrikas wächst kontinuierlich und zwar über das gesamte Spektrum der politischen Themenbereiche: Klimawandel, Armutsbekämpfung, Sicherheitspolitik, Migration und neuerdings auch Energie und Ressourcen.

Das durchschnittliche Wirtschaftswachstum in Afrika ist mit rund 5 % sehr erfreulich. Gleichwohl stellt der Kontinent nach wie vor besondere Herausforderungen an die Außenpolitik der internationalen Staatengemeinschaft. Dies zeigen die verheerenden Krisen und Kriege in Somalia, Darfur/Sudan, Kongo und Simbabwe, um nur einige Beispiele zu nennen.

Im neuen Wettbewerb um Afrika engagieren sich seit einiger Zeit z.B. China und die USA, zunehmend auch Indien und Russland. Ich habe den Eindruck, dass die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik diesen komplexen und heterogenen Entwicklungen in Afrika noch immer nicht gerecht wird. Dies zeigt sich unter anderem in der unzureichendenden diplomatischen Präsenz, im wirtschaftlichen Engagement und in einer fehlenden Kohärenz der Initiativen der einzelnen Ressorts.

Für mich kann es in unserer Afrika-Politik nur ein Konzept geben, das von allen wichtigen Bundesministerien gemeinsam getragen wird und das vor allem werte- und interessenorientiert ist. Die Politik der Bundesregierung habe ich daher bereits in verschiedenen parlamentarischen Anfragen und Anträgen hinterfragt, zum Beispiel zu Somalia, der Mittelmeer-Union, Simbabwe, Nigeria, Ägypten und zur Afrikanischen Union.

Afrika wird mich auch in meiner weiteren parlamentarischen Arbeit intensiv beschäftigen - nicht nur bei Schreckensnachrichten. Denn Afrika hat viel mehr zu bieten, auch positive Nachrichten. Und fest steht auch: Wer die Beziehungen zu Afrika mit reinen Geber-Nehmer-Strukturen gleichsetzt, der verkennt die vielen Chancen des Kontinents.

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