BERLIN. Anlässlich der Rede von Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle in Kampala erklärt die Afrika-Expertin der FDP-Bundestagsfraktion Marina SCHUSTER:

Die Rede von Bundesaußenminister Dr. Guido Westerwelle vor den Außenministern der Afrikanischen Union in Kampala zeigt, dass die schwarz-gelbe Koalition ihre außenpolitischen Pläne zu Afrika - wie im Koalitionsvertrag vereinbart - weiter voran treibt und umsetzt. Die Rede als erster deutscher Außenminister vor seinen afrikanischen Kollegen setzt ein starkes Zeichen der Unterstützung der Afrikanischen Union als wichtiger Baustein afrikanischer Eigenverantwortung. Für eine dauerhafte Stabilisierung Afrikas wird Deutschland gemeinsam mit der EU die Zusammenarbeit mit der AU weiter vertiefen.

In der zweiten Juliwoche kam eine 9. Klasse aus der Hauptschule in Thalmässing nach Berlin, um die Hauptstadt näher kennenzulernen. Dabei stand auch ein Besuch bei Marina Schuster auf dem Programm. Die Schüler trafen die Bundestagsabgeordnete in einem prunkvollen Konferenzraum im Jakob-Kaiser-Haus, welcher sich direkt unter dem Büro des Altbundeskanzlers Helmut Schmidt befindet.

Die Jugendlichen waren zu Anfang etwas zurückhaltend und so erklärte ihnen Frau Schuster zunächst ihre Aufgaben und ihren Tagesablauf als Abgeordnete. Sie erläuterte den Ablauf einer Sitzungswoche, ihre Reisen und ihre Arbeit in den Ausschüssen. So langsam tauten die Schüler auf und begannen, Fragen zu stellen.

Berlin und seine bedeutende Geschichte live erleben, die Bühne der Politik besichtigen, mit den Volksvertreten sprechen und die Demokratie und ihre Institutionen näher kennenlernen – all das stand auf dem Programm der dreitägigen Besucherfahrt aus dem Wahlkreis, die jedes Jahr zwei mal von Frau Schuster in Zusammenarbeit mit dem Bundespresseamt angeboten wird.

Berlin zeigte sich von seiner überaus sommerlichen Seite, als die Gruppe am Mittwoch, den 14. Juli, in der Bundeshauptstadt ankam. Nach einer kleinen Stärkung in einem Charlottenburger Hotel bekamen die Besucher bei einer Schifffahrt auf der Spree einen ersten Eindruck von der Stadt, bevor sie diese anschließend selbst noch ein wenig erkunden konnten.

BERLIN. Anlässlich des Haftbefehls wegen Völkermordes gegen den sudanesischen Präsidenten al-Bashir erklärt die Afrika-Expertin der FDP-Bundestagsfraktion Marina SCHUSTER:

Der Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten al-Bashir wegen Völkermordes zeigt die Entschlossenheit des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) für eine umfassende Ahndung der Verbrechen in Darfur. Ohne einem Gerichtsverfahren und Urteil vorwegzugreifen ist dieser Erlass bereits ein deutliches Zeichen für die internationale Strafgerichtsbarkeit.

Am Donnerstag, den 8. Juli 2010, hat der Deutsche Bundestag über den Koalitionsantrag „Religionsfreiheit weltweit schützen“ (Drucksache 17/2334) in erster Lesung beraten.

Eine aktive Menschenrechtspolitik ist Markenzeichen deutscher Außenpolitik. Und der Einsatz für Religionsfreiheit ist Teil unserer aktiven Menschenrechtspolitik.
 
Die Gewissens- und Religionsfreiheit ist ein elementares Menschenrecht, das bereits in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert ist. Sie wird in unserem Grundgesetz in Artikel 4 geschützt. Die Freiheit des Glaubens, die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses und die Freiheit der Religionsausübung bedeutet, dass jeder Mensch den Glauben leben dürfen muss, den er für sich als wahr erkannt hat. Religionsfreiheit ist immer auch die Freiheit, seine Religion ungehindert auszuüben oder zu wechseln. Auch gar keiner Religion anzugehören, ist ein Ausdruck von Religionsfreiheit. Das ist das plurale Verständnis von Religionsfreiheit – in Deutschland, aber auch überall auf der Welt.

Weltweit werden Menschen wegen ihrer religiösen Anschauung diskriminiert, verfolgt, gefoltert und sogar getötet. Viele weil sie nicht der Mehrheitsreligion angehören, andere weil sie ihren Glauben wechseln und wiederum andere weil sie ihren bisherigen Glauben ablegen oder nie einer Religion angehörten. Diese Wahl gilt es aber zu respektieren.